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Tag: Weltwirtschaft

Demonstration(en) anlässlich des G7-Gipfels

6. Juni 2015
12:00bis19:00

Großdemonstration in Garmisch-Partenkirchen

Infos hier: http://www.stop-g7-elmau.info/aktionstage/

12-14 Uhr: Auftaktkundgebung

14.30 Uhr: Demo-Zug

17 Uhr Abschlussrede

Insgesamt sind vom 4.-8. Juni Kundgebungen geplant (Sternmarsch, Dauerkundgebungen und Demo). Aktuelle Infos auch auf http://www.stop-g7-elmau.info/aktionstage/

Hier ist der Stand 27.6. nachmittags:

Dauerkundgebungen am 4./5./6. und 7. Juni

jeweils von 10 bis 20 Uhr mit Informationstischen, Pavillion und Pressezelt am Bahnhofsplatz Garmisch-Partenkirchen – Bahnhofsplatz Klais – Bahnhofsplatz Mittenwald ( nördlich vom Informationskiosk) und am Parkplatz Kranzberg.

Im Rahmen wird dort auch die Wanderausstellung “Auf der Flucht” gezeigt.

Samstag 6.06. – Großdemonstration in Garmisch

12 Uhr bis 22 Uhr Versammlung am Bahnhofsplatz auf der Straßenbiegung St.Martin/Ecke Bahnhofstraße – Große Bühne, Infozelt/Pressezelt
12 und 14 Uhr Auftakt-Kundgebung mit Informations- und Kultur-Programm
12.30 und 13.30, wenn sie rechtzeitig eintreffen kurze Rede u.a. Andelmo Cervi (http://it.wikipedia.org/wiki/Fratelli_Cervi) und griechischer Vertreter des Entschädigungsfonds (Gäste der Gruppe Angreifbare Traditionspflege(Neue Folge))
14.00 – 14.30 Kernkundgebung mit vier kurze Beiträge aus dem Bündnis (wie auf der Aktionskonferenz beschlossen) zu den Themen Antimilitarismus, Antikapitalismus, Migration und Flucht, sowie ein Statment des Bündnisses Stop G7, und kurze Rede eines/einer Aktivist*in der transnationalen Mobilisierungstour für Bewegungsfreiheit, Autonomie und gutes Leben statt G7 (www.oeku-buero.de/terminleser/events/mobitour.html)

14:30 Uhr Demonstration mit circa 4 bis 5 Lautsprecherwägen
Route Bahnhofstraße – Hauptstraße – Mittenwalder Str. – B2 Richtung Mittenwald bis zur Abzweigung Wildenauerstraße – Zwischenkundgebung – die Lautis werden gedreht, auf B2 zurück bis Rathausplatz, dann rechts in die Ludwigstraße, links in die Hindenburgstraße, links wieder auf die Hauptstraße, rechts in die Bahnhofstraße zum Kundgebungsplatz zurück
Ab circa 17 Uhr die Abschlussveranstaltung mit Konzert.

17:00 Uhr Abschlussrede von Jutta Ditfurth

Sonntag 7.06. – Sternmarsch nach Elmau –Beginn 8 Uhr

Route 1 – Garmisch-Partenkirchen (Fahrrad- und Autokorso)

Fahrradkorso
Beginn 7 Uhr Bahnhofsplatz– über Bahnhofstraße – Mittenwalder Str. – an der Linkskurve auf dem Fahrradweg an der Bundesstraße 2 nach Klais.
Von Klais Demonstration auf der Mautstraße nach Elmau.

Autokorso
Beginn 7 Uhr Bahnhofsplatz Garmisch-Partenkirchen – über Bahnhofstraße – Mittenwalder Str. –
an der Linkskurve auf der Bundestraße 2 über Klais nach Mittenwald.
Dann Demonstration von Mittenwald über Lautersee auf der Zufahrtsstraße nach Elmau.

Route 2 – Garmisch-Partenkirchen

Demonstration
Beginn 7 Uhr am Bahnhofsplatz – über Bahnhofstraße – Mittenwalder Str. – in die Wildenauer Str. zum Skistadion – weiter über Wildenauer Str. – Gasthof Partnachklamm – über Vordergraseck – Hintergraseck nach Elmau.

Route 3 – Garmisch-Partenkirchen

Demonstration
Beginn 7 Uhr am Bahnhofsplatz –  über Bahnhofstraße – Hauptstraße – Mittenwalder Str.
bis B2 Linkskurve – weiter über Auenstraße – Kainzenbadstraße – über Berggasthof Wamberg – nach Elmau.

Route 4 – Klais

Demonstration
Beginn 8 Uhr am Bahnhof Klais, dann auf der Mautstraße nach Elmau.

Route 5 – Mittenwald

Demonstration

Beginn 8 Uhr am Bahnhof Mittenwald – über Arnspitzstraße – Viererspitzstraße –Karwenddelstr. – Innsbruckerstraße –Ferchenseestraße – am Lautersee vorbei – weiter auf der Zufahrtsstraße nach Elmau

Montag 8.06. – Abschluss-Kundgebung – Beginn 10 Uhr

auf dem Bahnhofsplatz Garmisch-Partenkirchen
mit anschließender Demonstration über St.-Martinstraße – zum Marshall-Center –und wieder zurück.

Alternativgipfel (Teil II)

4. Juni 2015
09:00bis22:00

Der Anlass für den Alternativgipfel, der in München stattfindet: Am 7. und 8. Juni 2015 trifft sich die „Gruppe der Sieben“ (G7) auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen. Dort wollen die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, der USA, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Kanadas über Außen- und Sicherheitspolitik, Probleme der Weltwirtschaft, des Klimawandels und Entwicklungsfragen beratschlagen.

Mit dem „Gipfel der Alternativen“ soll die Kritik an der Politik der G7 in die Öffentlichkeit getragen werden.
Die vielfältigen globalen Krisen sind u.a. eine Folge der herrschenden Politik. Als Alternativen sollen ökonomische, ökologische, menschenrechtliche und friedenspolitische Ansätze vorgestellt und diskutiert werden.

Veranstalter sind zahlreiche Verbände, zB Bund Naturschutz, FIAN, Weed, Attac, AbL, Brot für die Welt, Misereor, Inkota, NordSüdForum, Ärzte der Welt, Oxfam… Siehe http://www.alternativgipfel.org/veranstalter/

Die Öffentlichkeit ist willkommen (anders als beim G7-Gipfel).

Von Rosenheim bietet es sich am 4.6. an, mit dem Zug um ca. 7.30 Uhr ab dem Bahnhof zu fahren. Treffen am besten dann gegen 7.15 Uhr in der Bahnhofshalle.

Das Programm, siehe: http://www.alternativgipfel.org/ ist wie unten. Bitte meldet Eure Teilnahme beim Gipfel selbst an! Der Gipfel begann am 3. Juni. Kostenbeitrag: EUR 10,-/5,-

Donnerstag, 4. Juni 2015:

  • 9.00 Uhr Podium II:   Freiheizhalle
    Die Welt im Ausverkauf: 
    Wachstumsdogma, Klimawandel, Folgen für den globalen Süden und Flucht/Migration 
    Jayati Ghosh (Professorin an der Jawaharlal Nehru University, New Delhi),
    Hubert Weiger (Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland), Luis Muchanga (Geschäftsführer UNAC, Mosambik),
    Gertraud Gafus (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e. V.),
    Tina Keller (Mitglied im Koordinierungskreis von Attac D und Anti-Kohle Aktivistin)
    Moderation: Stefanie Kron (Rosa-Luxemburg-Stiftung)
  • 10.45 Uhr Pause, Weg zu den Workshops
  • 11.30 Uhr Workshop – Phase I   (s. unter Workshops)
    Freiheizhalle, EineWeltHaus, Feierwerk, Gewerkschaftshaus, Kurt EisnerVerein, Kulturladen Westend
  • 13.15 Uhr Mittagspause
    Volxküchen am Feierwerk und EineWeltHaus
  • 14.15 -16:00 Uhr Workshop-Phase II (s. unter Workshops)
    Freiheizhalle, EineWeltHaus, Feierwerk, Gewerkschaftshaus, Kurt EisnerVerein, Kulturladen Westend

Aufgrund der stattfindenden Demonstration gegen die G7-Politik und Freihandelsabkommen TTIP, TISA & Co wurde das Programm des Alternativgipfels verkürzt.

Um 17.00 Uhr findet die Demo-Abschlusskundgebung auf dem Odeonsplatz mit Jean Ziegler u.a. statt.

Ab 20:00 Uhr DEINE STIMME GEGEN ARMUT-Festival, Feierwerk
Infos: http://www.deine-stimme-gegen-armut.de/aktiv-werden/deine-stimme-gegen-armut-festival.html

Alternativgipfel (Anlass G7-Gipfel)

3. Juni 2015
17:00bis23:00

Der Anlass für den Alternativgipfel, der in München stattfindet: Am 7. und 8. Juni 2015 trifft sich die „Gruppe der Sieben“ (G7) auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen. Dort wollen die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, der USA, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Kanadas über Außen- und Sicherheitspolitik, Probleme der Weltwirtschaft, des Klimawandels und Entwicklungsfragen beratschlagen.

Mit dem „Gipfel der Alternativen“ soll die Kritik an der Politik der G7 in die Öffentlichkeit getragen werden.
Die vielfältigen globalen Krisen sind u.a. eine Folge der herrschenden Politik. Als Alternativen sollen ökonomische, ökologische, menschenrechtliche und friedenspolitische Ansätze vorgestellt und diskutiert werden.

Die Öffentlichkeit ist willkommen (anders als beim G7-Gipfel). Veranstalter sind zahlreiche Verbände, zB Bund Naturschutz, FIAN, Weed, Attac, AbL, Brot für die Welt, Misereor, Inkota, NordSüdForum, Ärzte der Welt, Oxfam… Siehe http://www.alternativgipfel.org/veranstalter/

Von Rosenheim bietet es sich an, mit dem Zug um ca. 15.30 Uhr ab dem Bahnhof zu fahren. Treffen am besten dann gegen 15.15 Uhr in der Bahnhofshalle.

Das Programm, siehe: http://www.alternativgipfel.org/ ist wie unten. Bitte meldet Eure Teilnahme beim Gipfel selbst an! Der Gipfel geht dann am 4. Juni weiter. Kostenbeitrag: EUR 10,-/5,-

Mittwoch, 3. Juni 2015: Freiheizhalle

  • Ankommen und Anmeldung
  • 17.00 Uhr Begrüßung
  • 17.15 Uhr Eröffnungsvortrag:
    Die Politik der G7, die aktuellen globalen Krisen und mögliche Alternativen
    mit Prof. Jayati Ghosh (Professorin an der Jawaharlal Nehru University, New Delhi/Indien; Exekutivsekretärin der International Development Associates)
  • 18.30 Uhr Pause
  • 19.00 Uhr Podium I:
    Globale Machtverhältnisse, Freihandelsregime und die Wiederkehr von Kriegen
    Jean Ziegler (Vizepräsident des beratenden Ausschusses des UNO Menschenrechtsrates / Autor des Buches „Ändere die Welt!“ (2015)),
    Conrad Schuhler (Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.),
    Sinan Birdal (Professor an der Universität Istanbul/Türkei),
    Liliana Uribe (Menschenrechtsanwältin, Kolumbien)
    Moderation: Ulrike Herrmann (Wirtschaftsredakteurin, taz)
  • 21.00 Uhr Theaterstück „Gipfelstürmer“ vom Nö-Theater Köln
    http://www.noetheater.de/?album=gipfelstuermer
    nötheater – Gipfelstürmer final

TTIP, CETA, TISA, TAFTA – ein Vortrag

23. September 2014
19:30bis21:45

Der Publizist Dr. Fritz Glunk spricht zu den Gefahren des „freien Handels“. Es gibt diverse Freihandelsabkommen, die zur Zeit von der EU verhandelt werden. Bei allen droht ein Abbau von Verbraucherrechten, Umweltschutz und sozialen Standards. (Veranstalter: Ortsverband Bündnis ’90 / Die Grünen Bad Aibling, mit Unterstützung von Attac Rosenheim)

Zum Referenten: http://de.wikipedia.org/wiki/Fritz_R._Glunk

Greenpeace kommentiert zu dem Thema: http://www.greenpeace.de/themen/ttip-handel-mit-risiko

Die Kampagnenseite bei Attac: http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/freihandelsfalle-ttip/

Der Gasthof Kriechbaumer liegt in Mietraching, am Rand von Bad Aibling. Zu Fuß ist es relativ weit vom Bahnhof, per Rad aber kein Problem.

Dr. Glunk schildert seine Thesen:

Für die nahe Zukunft Europas werden im Geheimen drei sogenannte Freihandelsabkommen verhandelt: die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), das Kanada-Europa-Handelsabkommen (CETA) und das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen TiSA)

Alle drei geplanten Geheimabkommen sind völkerrechtliche Verträge und gehen damit europäischem und deutschem Recht vor. Und mit jedem dieser Abkommen drohen Gefahren für soziale und Umweltstandards, für die öffentliche Daseinsvorsorge und die Demokratie.

Verschärft werden diese Gefahren durch die Klagemöglichkeiten für Investoren, sobald sie ihre Geschäftsmöglichkeiten durch staatliche Maßnahmen („Investitionshindernisse“) gefährdet sehen. Die Verstärkung von Arbeitsrechten, Umweltschutz- und sozialen Standards wird damit so gut wie unmöglich gemacht.

Gefährdet ist auch die Unabhängigkeit der kommunalen Daseinsvorsorge. Hier soll bei Beschaffung und Konzessionen, wie man sagt, „der Markt geöffnet“ werden, was der Privatisierung der öffentlichen Dienste gewollt Tür und Tor öffnet. Die Staaten sollen sich verpflichten, eine einmal durchgeführte Privatisierung nie mehr rückgängig zu machen; das bedeutet ein allgemeines Verbot jeder Re-Regulierung und Re-Kommunalisierung. Damit wird der politische Handlungsspielraum der EU-Staaten auf nur noch eine, die neoliberale Wirtschaftspolitik beschränkt.

Die Klagerechte der Konzerne erheben private Unternehmen in den Rang souveräner Staaten. Der Schiedsspruch der Anwälte, die über die Investorenklage entscheiden, ist unanfechtbar, der Staat muss den dort beschlossenen Schadensersatz leisten. Hier entscheiden also Privatpersonen, nicht gewählte Abgeordnete über die Verwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe.

Das deutliche Ziel dieser Abkommen ist die Entmündigung des Staatsbürgers, dem politische Rechte genommen werden, stattdessen soll er nur noch als Konsument funktionieren. So wird die Lebenswelt der Menschen allmählich weltweit kommerzialisiert.

Hier noch was: Werner Rügemers Anti-TTIP-Aufruf unterzeichnen! Damit sich bundesweit und auf europäischer Ebene immer mehr Widerstand erhebt, kann eine persönliche Unterschrift gegen die neoliberalen Freihandelsprojekte nur helfen. Deshalb unterschreibt wie Werner Rügemer auf seiner Website:http://arbeitsunrecht.de/ttip-stop/ttip/Dr. Rügemer ist investigativer Journalist, im wissenschaftlichen Beirat von Attac, war schon in Rosenheim zu Gast und absolut korrekt. http://de.wikipedia.org/wiki/Werner_R%C3%BCgemer

 

Reihe „Krisen“: „Weltwirtschaftskrise 2008…2012“

24. Mai 2012
19:00bis22:00

Im Rahmen der Themenreihe “Krisen” im „Z“ (Innstraße 45a). Referat und Diskussion von und mit Leo Mayer, tätig beim Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung und stellvertretender Vorsitzender der DKP.

Seit der Lehman-Pleite 2008 sprechen die Medien über Krisen: Immobilienblase, Finanzkrise der Banken, Schuldenkrise der Staaten. In Wirklichkeit handelt es sich um eine globale Weltwirtschaftskrise. Der herrschende Kapitalismus in seiner aktuellen Form des marktradikalen Neoliberalismus führt global zu einer einseitigen Anhäufung von Werten in Händen der Kapitalisten. Die Löhne sinken. Die Nachfrage trocknet aus. Die Marktwirtschaft ist weltweit aus dem Gleichgewicht. Über Geld und Kapital verfügt nur eine kleine Schicht von Reichen. Alle anderen Bereiche der Gesellschaft verarmen. Mit steigender Tendenz.

Der Kapitalismus selbst produziert seine Wirtschaftskrisen. So wie 1929 mit seiner ebenfalls katastrophalen Staatsverschuldung. Nur ist diesmal die Krise global synchronisiert und massiver. Hinzu kommen Krisen anderer Art in fast allen anderen Bereichen: Klima, Ernährung, Rohstoffe, Artensterben, Politik, Medien und Kriege. Diese Krisen sind ebenfalls begründet durch die rein profitoriertieten, zerstörerischen Eigenschaften des herrschenden gesellschaftlichen Systems. Ein kapitalistischer Ausweg erscheint unmöglich.

Es gilt vor allem die ökonomischen Ursachen zu ergründen und gesellschaftliche Konsequenzen zu ziehen. Leo Mayer meint belegen zu können, dass dies der Sozialismus sein muss: Kein Markt, keine Spekulanten mit 950 Billionen Dollar Derivaten in der Tasche, statt dessen eine Wirtschaftsordnung, die allein dem Menschen verpflichtet ist.

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