mitmacher.net

Das aktuelle Umweltportal für das Rosenheimer Land

Tag: TTIP

Vortrag: USA – America First?

29. Juni 2017
19:00bis21:30
19:00bis21:30

USA: die Lebenslage der Arbeiterklasse

Vortrag über die USA im Rahmen der G20 Reihe des Z

mit Conrad Schuhler
Vorsitzender des isw – Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung

Diese Fragen soll der Abend behandeln:

  • Hat das Trump-Konzept des „America First“ eine Chance, die Lebenslage der Arbeiterklasse der USA zu verbessern?
  • Was wird aus dem Gegensatz und dem Widerspruch des global-kosmopolitisch operierenden Kapitals (WallStreet, Silicon Valley) zu Trumps protektionistischem Konzept?
  • Wo stehen die Kräfte gegen den brutalen Neoliberalismus Trumps, der sich auf den weißen Nationalismus stützt und die „Fremden“ und das „Fremde“ zu den Sündenböcken der sozialen Mängel machen will?
  • Wie sieht die Zukunft der Demokratischen Partei aus? Wohin wenden sich die Gewerkschaften? Hat die Green Party als Dritte Partei eine Chance?
  • Wie geht es weiter mit TTIP?


Die Wahl von Trump zum US-Präsidenten kam zustande, weil sich die von der neoliberalen Globalisierung und den politischen Eliten Abgehängten mit dem „business as usual“ nicht mehr zufrieden gaben. Hillary Clinton war die Personifizierung dieses fatalen Zusammenspiels von WallStreet und Washington. Deshalb hat sie die Wahlen verloren. Trumps America first ist die Propagandaformel für: Dass wir darniederliegen, geht zurück auf die Übervorteilung durch die anderen Wettbewerber in der Weltwirtschaft. Die haben uns mit miserablen Verträgen und unlauteren Praktiken – Stichwort: Währungsschwindel – auf die Verliererstraße gebracht. Unsere Industriearbeitsplätze wurden uns von Exportüberschussländern wie China und Deutschland gestohlen.

Im Innern sorgen Latinos und Muslims für wachsende Kriminalität und sinkende Löhne. Sie müssen draußen bleiben, die hier schon Vorhandenen – in den USA sind mindestens 11 Millionen „illegal“ im Land – werden polizeilich zusammengetrieben und außer Landes gebracht. An der Grenze zu Mexiko wird eine riesige Mauer gebaut. Muslime aus bestimmten Länden erhalten keine Einreisevisa mehr.

Die Chinesen, sagt Trump, haben die Mär von der Klimakatastrophe erfunden, um uns weiter zu schaden. Die USA werden alle Klimaabkommen aufkündigen – und auch internationale Handelsverträge wie Nafta, TPP und TTIP. Mit allen Länden wollen die USA neue bilaterale Verträge aushandeln, wo sie ihre überlegene Wirtschaftsstärke ausspielen und ihre militärischen Mittel als offene Drohung einsetzen. Kriegsdrohungen, auch mit Atomwaffen, gehören zum alltäglichen Arsenal dieser Politik.

Im Innern betätigt sich Trump als Abrissbirne für die US-Demokratie. Seine Regierung ist dabei, „alle Teile des Staates aufzulösen, die für das Allgemeinwohl verantwortlich sind und der Profitmaximierung von Großkonzernen und den Reichen im Wege stehen“ (Chomsky). Die Demokratische Partei ist, vom Sanders-Flügel abgesehen, nach wie vor in desolatem Zustand. Die dominierende Obama-Clinton-Gruppe propagiert nicht Arbeiterrechte oder Maßnahmen gegen den Klimawandel, sondern sie konzentriert sich mehr auf die Frage, ob die Russen versucht haben, in den US-Wahlkampf einzugreifen. Eine Lachnummer für die ganze Welt, die weiß, dass die USA nicht nur in allen Weltregionen Wahlen manipuliert, sondern Regierungen gestürzt haben.

Diese Fragen vor allem sollen uns beschäftigen:
Hat das Trump-Konzept des „America First“ eine Chance, die Lebenslage der Arbeiterklasse der USA zu verbessern?
Was wird aus dem Gegensatz und dem Widerspruch des global-kosmopolitisch operierenden Kapitals (WallStreet, Silicon Valley) zu Trumps protektionistischem Konzept?
Wo stehen die Kräfte gegen den brutalen Neoliberalismus Trumps, der sich auf den weißen Nationalismus stützt und die „Fremden“ und das „Fremde“ zu den Sündenböcken der sozialen Mängel machen will?
Wie sieht die Zukunft der Demokratischen Partei aus? Wohin wenden sich die Gewerkschaften? Hat die Green Party als Dritte Partei eine Chance?
Wie geht es weiter mit TTIP?

29.6.2017, Donnerstag, 19:00 Uhr. Im „Z“, Innstr. 45a, Rosenheim.

VeranstalterInnen: das „Z“-Plenum (Attac Rosenheim u.a.). http://z-rosenheim.org/

Demo gegen TTIP, CETA, TISA und Co.

17. September 2016
11:30bis16:00

Am 17. September (ganz knapp vor den entscheidenden Terminen der SPD bei einem nicht-öffentlichen Parteitag in Wolfsburg und des Europäischen Ministerrats in Bratislava über die mögliche vorläufige Inkraftsetzung von CETA) sollen in sieben deutschen Großstädten, darunter auch in München, Großdemonstrationen mit insgesamt Hunderttausenden von Menschen stattfinden. Dazu ruft ein großes Bündnis von Organisationen auf, die hier verzeichnet sind: http://ttip-demo.de/home/

Auf dieser Seite kann sich auch jede/r als Unterstützer*in der Veranstaltung eintragen.

Auftakt der Demonstration in München: 12 Uhr Odeonsplatz

Beginn des Bühnenprogramms 11:30 – Ende der Veranstaltung 16:00. Wir werden entsprechend vorher in Rosenheim abfahren, z.B. mit den Zügen gegen 10.30 Uhr.

Hier der Link Zur Demo in München

http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/muenchen/

Wer bei der Demo helfen will, kann sich bei Attac Rosenheim melden. Jede/r kann im Attac-Block mitlaufen, aber auch wer nicht speziell Attac unterstützen will: Das Demo-Bündnis braucht noch viele Helfer*innen, z.B.

– Ordner*innen (insgesamt werden wohl mind. 120 gebraucht werden, Attac muss mind. 5 stellen) und Spendensammler*innen (für die Deckung der durch die Demos entstehenden Kosten ist es wichtig, dass jede*r Teilnehmer*in im Schnitt einen Euro spendet):
– Zähler*innen, die zu Beginn des Demozugs mit Klickern die Teilnehmer*innen zählen können:
 
Auch hierfür könnt Ihr Euch melden!

Gemeinsam gegen Freihandelsabkommen: Lokale Organisationen gründen Bündnis „STOP TTIP RO“

Vergangenen Montag, den 27.06., schlossen sich mehrere zivilgesellschaftliche und politische Organisationen aus Stadt und Land zum Bündnis „STOP TTIP RO“ zusammen. weiterlesen… »

Selbstorganisierte Bürgerinitiative im Endspurt

Rosenheim: Bereits 24801 Menschen haben nach Informationen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in der Postleitzahlenzone 83 den Stopp der Freihandelsabkommen mit den USA und mit Kanada gefordert. Noch bis zum 6. Oktober besteht die Möglichkeit, die Aktion „Stop TTIP“ zu unterzeichnen. weiterlesen… »

„Gegenrede“ – „Nach-Lesung“ des G7-Gipfels

28. Juli 2015
19:30bis22:00

Nach der Demo ist vor der Demo
„Gegenrede“ – „Nach-Lesung“ des G7-Gipfels

„Gegenrede“: unter diesem Titel veranstalten Attac Rosenheim und der Verein für bodenständige Kultur e.V. (VfbK) eine Lesung in der „Vetternwirtschaft“ (Oberaustr. 2; Rosenheim). Am Dienstag, dem 28. Juli, um 19.30 Uhr werden die Texte den vergangenen G7-Gipfel kritisch kommentieren, die Frage nach einer „besseren Welt“ stellen und auf die nächste bundesweite Großveranstaltung in Berlin vorbereiten.

Dabei lesen Rosenheimer Schauspieler*innen und Attac-Aktive teils eigens zum G7-Gipfel geschriebene, neue Texte von Literat*innen (u. a. Frank-Markus Barwasser [„Pelzig“], Azar Mortazavi, Steven Uhly) und Publizist*innen (u. a. Jean Ziegler, Fabian Scheidler). Diese Texte werden ergänzt durch Beiträge vom „Internationalen Gipfel der Alternativen“ (u.a. Gertrud Garfus, Hubert Weiger), der am 3./4. Juni in München stattfand. Auf ihm wurden Konzepte für einen sozialökologischen Umbau der Weltwirtschaft diskutiert.

Im Anschluss an die Lesung soll die Mobilisierung zur Großdemonstration „Stopp TTIP & CETA! Für einen gerechten Welthandel!“ am 10.10.15 in Berlin besprochen werden. In Südbayern gibt es bereits Pläne, gemeinsame Fahrten nach Berlin zu organisieren. Eine bundesweite „Speaker’s Tour“ soll zuvor noch zwei Gäste aus Westafrika nach Deutschland bringen, die auch in Rosenheim zu den Folgen internationaler Handelsabkommen für den globalen „Süden“ sprechen sollen, zu den Fällen der sog. „EPA“s, der Economic Partnership Agreements“, d.h. der Freihandelsabkommen zwischen der EU und AKP-Staaten.

Infos zur Demonstration am 10.10., 12 Uhr, Berlin Hauptbahnhof:
http://ttip-demo.de/home/

 

G7-Demo: TTIP stoppen, Klima retten, Armut bekämpfen!

4. Juni 2015
14:00bis18:30

Donnerstag, 4. Juni (Fronleichnam) um 14:00 am Stachus in München
G7-Demo: TTIP stoppen, Klima retten, Armut bekämpfen!

14:00: Auftaktkundgebung am Stachus (Karlsplatz), München
15:30: Demozug durch die Münchener Innenstadt zum Odeonsplatz, Route: http://g7-demo.de/ablauf/
17:00: Abschlusskundgebung am Odeonsplatz München, Ende ca. 18:30

Programm:

  • Redebeiträge von Jean Ziegler (Vizepräsident des beratenden Ausschusses des UNO-Menschenrechtsrats), Christoph Bautz (Campact), Uwe Hiksch (NaturFreunde), Richard Mergner (BUND Naturschutz), Jörn Kalinski (Oxfam), Gertraud Gafus (AbL), Anton Salzbrunn (GEW Bayern), Claus Schreer (Stop G7 Elmau), Lena Kougea (Solidarity for all)
  • Diskussionsrunde mit Toni Hofreiter (Bündnis 90/ Die Grünen), Klaus Ernst (Die LINKE) und Johannes Gerken (Jusos)
  • Musik und Kabarett mit Hans Söllner, Hans Well, Arnulf Rating, Rainer von Vielen, David Rovics und Palo Santo
  • Moderation: Tanja Busse und Daniel Unsöld

Anreisevorschlag aus Rosenheim: Treff bis 12:15 im Bahnhof, Abfahrt 12:29 mit Bayernticket

Videos unter:
http://g7-demo.de/mitmachen/videos/

Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA treffen auf den breiten Widerstand der Menschen. Gemeinsam streiten wir dafür, dass endlich beim Klimaschutz ernst gemacht und Armut konsequent bekämpft wird. Zudem soll die Demonstration ein eindrückliches Signal im Vorfeld der Klimakonferenz im Dezember in Paris sein.

Zum Trägerkreis der Demonstration gehören AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft), aufgeMUCkt, BUND Naturschutz, Campact, Grüne und Grüne Jugend, Die Linke, NaturFreunde, OXFAM.

Demonstration und Infostände gegen TTIP/CETA/TISA

18. April 2015
10:00bis16:00

Der Demozug wird um 10.30 Uhr am Bahnhof starten und in Richtung Fußgängerzone ziehen. Dort sind Infostände von diversen Organisationen und Parteien. Der Plan für die Demo ist bisher in etwa: Bahnhofstraße, Münchner Straße, Mittertor. Zur Demo aufgerufen haben Attac, Bund Naturschutz, Die Piraten, Die Linke.

Das Ganze findet im Rahmen eines globalen Aktionstages gegen die Freihandelsabkommen statt.

Zusätzlich soll es noch Infostände geben in: Bad Aibling, Bad Endorf, Bernau, Prien.

Weitere Infos:

http://www.ttip-unfairhandelbar.de/

Die internationale Seite des globalen Aktionstages gegen Freihandel: https://www.globaltradeday.org/

Komplette Pressemeldung hier:

Protest am globalen Aktionstag gegen TTIP und Co.

Demokratie, Umweltschutz und soziale Rechte statt Handelspolitik für Konzerne!

Mit Infoständen und einer Demonstration beteiligen sich Rosenheimer Verbände und Parteien am Samstag, dem 18.4., am weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen, dem „Global Trade Day“. Zur Demonstration, die um 10.30 Uhr am Bahnhof Rosenheim startet, rufen Attac, der Bund Naturschutz, die Piratenpartei und die Partei Die Linke auf. Sie fordern, die Verhandlungen der EU mit den USA (TTIP) sowie zum Dienstleistungsabkommen TiSA zu stoppen und das bereits verhandelte Abkommen mit Kanada (CETA) nicht zu ratifizieren.

Zeitgleich zur Demonstration werden ab 10 Uhr in der Fußgängerzone, am Ludwigsplatz und beim Mittertor, Infostände stehen, auch von weiteren Organisationen, wie z.B. Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP. Dabei werden z.B. noch Unterschriften für die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative gesammelt. Zugleich wird über die Kundgebungen am „Tag der Arbeit“ (1. Mai) und zum G7-Gipfel (2.-8. Juni) informiert, an denen TTIP & Co. jeweils auch Themen sein werden. Am 18.4. sind auch in Bad Aibling, Bad Endorf, Bernau und Prien Infostände gegen die Freihandelsabkommen geplant.

Steffen Storandt vom BUND Naturschutz Rosenheim stellt klar: „Es geht uns nicht darum, gemeinsame Standards für Autoteile wie Blinker oder Rückspiegel zu verhindern. Es geht vielmehr darum, Errungenschaften zu wahren oder zu verbessern, die dem Menschen und seiner Umwelt dienen – zum Beispiel bei der Produktion von Nahrungsmitteln, bei den Rechten der Arbeitnehmer, bei Umwelt- und Verbraucherschutz.“

„Wir sind dagegen, dass die EU-Kommission und die deutsche Regierung versuchen, Handelspolitik im Interesse der großen Konzerne durchzusetzen – nach dem Motto: Freie Fahrt für Konzerne und Banken“, sagt Justus Dallmer von Attac Rosenheim. „Statt dessen setzen wir uns für eine ganz andere Handelspolitik ein, die demokratisch, sozial und ökologisch sein muss, nachzulesen im ‚Alternativen Handelsmandat‘. Dazu müssen aber zuerst CETA, TTIP und TiSA gestoppt werden.“

Bernhard Häusler vom Kreisvorstand der Rosenheimer PIRATEN sieht in TTIP, CETA und TiSA Beispiele dafür, wie Handels- und Investitionspolitik im alleinigen Interesse großer Konzerne gemacht werde. „Die von uns gewählten Volksvertreter haben keinerlei Mitspracherecht bei der inhaltlichen Gestaltung: Was wir also brauchen, ist einen Schutz unserer Demokratie.“

Franz Garnreiter, aktiv bei Attac und Mitarbeiter des Instituts für sozialökologische Wirtschaftsforschung München, misstraut den Unterhändlern: „Wer dermaßen auf der Geheimhaltung des Verhandlungsauftrages und der Zwischenergebnisse besteht, wer Hunderte Konzernvertreter um Rat bittet, aber die gewählten Abgeordneten ausschließt, dem ist nicht zu trauen. Allein deshalb müssen die Verhandlungen gestoppt werden.“

Auch in zahlreichen anderen Städten weltweit tragen Freihandelskritiker am 18. April ihren Protest gegen TTIP und die anderen Abkommen auf die Straße (Karte: www.attac.de/globaltradeday).

Weitere Informationen:

http://www.bund-naturschutz.de/aktionen/stoppt-ttip-und-ceta.html

www.ttip-unfairhandelbar.de

* Attac-Seite zum Global Trade Day am 18.4.:

www.attac.de/globaltradeday

* Attac-Kampagne gegen TTIP:

www.attac.de/ttip

* Attac-Projekt „10.000 Kommunen TTIP-frei“:

http://www.attac.de/ttip-in-kommunen

http://piratenpartei-rosenheim.org/

Alternatives Handelsmandat (Kurzfassung): http://www.fian.de/fileadmin/user_upload/bilder_allgemein/Themen/Landwirtschaft/resumen_ATM-DE-PRINT.pdf

 

gegen TTIP, TISA und CETA Weltweiter Aktionstag

18. April 2015

Aktionstag am 18.4.2015

Infostände, Aktionen, Unterschriftensammlungen in allen Städten und Gemeinden in Stadt und Landkreis Rosenheim

Wir knacken die 2.000.000 Unterschriften für die europäische Bürgerinitiative.

https://stop-ttip.org/

Hier finden Veranstaltungen statt.

Stadt/Gemeinde      Platz/Strasse                Uhrzeit                                      Veranstalter

Rosenheim,              Max-Josefs-Platz          10 – 16 Uhr                               ATTAC

Rosenheim,              Max-Josefs-Platz          10 – 16 Uhr                               ÖDP

Bad Aibling              Marien-Platz                  10 – 16 Uhr                               ÖDP

Wie würde sich das transatlantische Handelsabkommen (TTIP) auf das Leben der Bürger in Ihrer Gemeinde auswirken?

10. März 2015
19:30bis22:00

Dienstag, 10. März, 19:30, Sparkasse Wasserburg, Rosenheimer Str. 1, 3. Stock
Wie würde sich das transatlantische Handelsabkommen (TTIP) auf das Leben der Bürger in Ihrer Gemeinde auswirken?
Vortrag von Richard Mergner, Landesgeschäftsführer des BUND Naturschutz, Nürnberg
anschließend Diskussion
Veranstalter: BUND Naturschutz, Ortsgruppe Wasserburg

Fracking auch bei uns?

5. März 2015
19:30bis21:00

Donnerstag, 5. März 2015, 19:30 in der VHS Kolbermoor, Rathaus
Fracking auch bei uns?
Vortrag von Dr. Herbert Barthel,  Energiereferent des BUND Naturschutz e.V. in Bayern
Veranstalter: VHS Kolbermoor in Kooperation mit BN-OG Kolbermoor und KG Rosenheim

Umweltverbände warnen eindringlich vor enormen Gefahren für Gesundheit und Umwelt. Trotz der mehrheitlich ablehnenden Haltung der Deutschen könnte Fracking durch „Probebohrung“ und „TTIP“ u. U. auch in Deutschland zum Einsatz kommen. Wie nahe uns die Problematik räumlich ist, zeigt der durch Bürger abgewehrte Versuch, Probebohrungen im ältesten Naturschutzgebiet Bayerns, in der Eggstätt-Hemhofer Seenplatte, zuzulassen.

An diesem Abend wird Dr. Barthel Verfahren und Gefahren des Frackings darstellen. Eine weitere drängende Frage steht dabei im Raum: Wie können wir die gewünschte Energiewende meistern, ohne durch „alternative“ Energieformen (von Biogas bis Fracking) der Umwelt Schaden zuzufügen?

Dr. Herbert Barthel war 24 Jahre in der Chemischen Industrie tätig; seit 2010 ist er Energiereferent des BUND Naturschutz e.V. in Bayern.

Siehe auch:
Link zur VHS Kolbermoor

mitmacher.net läuft unter Wordpress 4.7.6
Anpassung und Design: Gabis Wordpress-Templates