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Tag: TISA

Demo gegen TTIP, CETA, TISA und Co.

17. September 2016
11:30bis16:00

Am 17. September (ganz knapp vor den entscheidenden Terminen der SPD bei einem nicht-öffentlichen Parteitag in Wolfsburg und des Europäischen Ministerrats in Bratislava über die mögliche vorläufige Inkraftsetzung von CETA) sollen in sieben deutschen Großstädten, darunter auch in München, Großdemonstrationen mit insgesamt Hunderttausenden von Menschen stattfinden. Dazu ruft ein großes Bündnis von Organisationen auf, die hier verzeichnet sind: http://ttip-demo.de/home/

Auf dieser Seite kann sich auch jede/r als Unterstützer*in der Veranstaltung eintragen.

Auftakt der Demonstration in München: 12 Uhr Odeonsplatz

Beginn des Bühnenprogramms 11:30 – Ende der Veranstaltung 16:00. Wir werden entsprechend vorher in Rosenheim abfahren, z.B. mit den Zügen gegen 10.30 Uhr.

Hier der Link Zur Demo in München

http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/muenchen/

Wer bei der Demo helfen will, kann sich bei Attac Rosenheim melden. Jede/r kann im Attac-Block mitlaufen, aber auch wer nicht speziell Attac unterstützen will: Das Demo-Bündnis braucht noch viele Helfer*innen, z.B.

– Ordner*innen (insgesamt werden wohl mind. 120 gebraucht werden, Attac muss mind. 5 stellen) und Spendensammler*innen (für die Deckung der durch die Demos entstehenden Kosten ist es wichtig, dass jede*r Teilnehmer*in im Schnitt einen Euro spendet):
– Zähler*innen, die zu Beginn des Demozugs mit Klickern die Teilnehmer*innen zählen können:
 
Auch hierfür könnt Ihr Euch melden!

Gemeinsam gegen Freihandelsabkommen: Lokale Organisationen gründen Bündnis „STOP TTIP RO“

Vergangenen Montag, den 27.06., schlossen sich mehrere zivilgesellschaftliche und politische Organisationen aus Stadt und Land zum Bündnis „STOP TTIP RO“ zusammen. weiterlesen… »

Koordinationstreffen für Aktionen gegen Freihandelsabkommen

27. Juni 2016
20:00bis22:00

Liebe Freunde von Umwelt- und Verbraucherschutz, sozialen Errungenschaften, Demokratie und Rechtsstaat,

im Herbst will die EU-Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. Die Verhandlungen um TTIP gehen in die heiße Phase.

Deshalb ist es höchste Zeit, unseren Protest auch vor Ort zu verstärken, z. B. durch Mitmachen bei folgenden Aktionen:

Samstag, 16. Juli – auch in Stadt und Landkreis Rosenheim?
Bayernweiter Aktionstag zum offiziellen Start der Unterschriftensammlung für die Zulassung des Volksbegehrens gegen CETA
(Dies ist nur der Anfang – schwieriger wird es sicher, 10% der Wahlberechtigten zur Unterschrift im Rathaus zu bewegen.)
www.volksbegehren-gegen-ceta.de

Samstag, 17. September, in 7 deutschen Großstädten – auch in München!
Zeitgleiche Großdemonstrationen: Stop TTIP CETA!
ttip-demo.de/home/

Dazu findet am Montag, 27. Juni, 20:00 im Mailkeller (Braumeisterstube) ein Koordinationstreffen statt.

Für eine kurze Rückmeldung zur Teilnahme und zum Verbleib im Mail-Verteiler bin ich dankbar!

Viele Grüße
Steffen Storandt
BUND Naturschutz
Ortsgruppe Rosenheim

„Gegenrede“ – „Nach-Lesung“ des G7-Gipfels

28. Juli 2015
19:30bis22:00

Nach der Demo ist vor der Demo
„Gegenrede“ – „Nach-Lesung“ des G7-Gipfels

„Gegenrede“: unter diesem Titel veranstalten Attac Rosenheim und der Verein für bodenständige Kultur e.V. (VfbK) eine Lesung in der „Vetternwirtschaft“ (Oberaustr. 2; Rosenheim). Am Dienstag, dem 28. Juli, um 19.30 Uhr werden die Texte den vergangenen G7-Gipfel kritisch kommentieren, die Frage nach einer „besseren Welt“ stellen und auf die nächste bundesweite Großveranstaltung in Berlin vorbereiten.

Dabei lesen Rosenheimer Schauspieler*innen und Attac-Aktive teils eigens zum G7-Gipfel geschriebene, neue Texte von Literat*innen (u. a. Frank-Markus Barwasser [„Pelzig“], Azar Mortazavi, Steven Uhly) und Publizist*innen (u. a. Jean Ziegler, Fabian Scheidler). Diese Texte werden ergänzt durch Beiträge vom „Internationalen Gipfel der Alternativen“ (u.a. Gertrud Garfus, Hubert Weiger), der am 3./4. Juni in München stattfand. Auf ihm wurden Konzepte für einen sozialökologischen Umbau der Weltwirtschaft diskutiert.

Im Anschluss an die Lesung soll die Mobilisierung zur Großdemonstration „Stopp TTIP & CETA! Für einen gerechten Welthandel!“ am 10.10.15 in Berlin besprochen werden. In Südbayern gibt es bereits Pläne, gemeinsame Fahrten nach Berlin zu organisieren. Eine bundesweite „Speaker’s Tour“ soll zuvor noch zwei Gäste aus Westafrika nach Deutschland bringen, die auch in Rosenheim zu den Folgen internationaler Handelsabkommen für den globalen „Süden“ sprechen sollen, zu den Fällen der sog. „EPA“s, der Economic Partnership Agreements“, d.h. der Freihandelsabkommen zwischen der EU und AKP-Staaten.

Infos zur Demonstration am 10.10., 12 Uhr, Berlin Hauptbahnhof:
http://ttip-demo.de/home/

 

G7-Demo: TTIP stoppen, Klima retten, Armut bekämpfen!

4. Juni 2015
14:00bis18:30

Donnerstag, 4. Juni (Fronleichnam) um 14:00 am Stachus in München
G7-Demo: TTIP stoppen, Klima retten, Armut bekämpfen!

14:00: Auftaktkundgebung am Stachus (Karlsplatz), München
15:30: Demozug durch die Münchener Innenstadt zum Odeonsplatz, Route: http://g7-demo.de/ablauf/
17:00: Abschlusskundgebung am Odeonsplatz München, Ende ca. 18:30

Programm:

  • Redebeiträge von Jean Ziegler (Vizepräsident des beratenden Ausschusses des UNO-Menschenrechtsrats), Christoph Bautz (Campact), Uwe Hiksch (NaturFreunde), Richard Mergner (BUND Naturschutz), Jörn Kalinski (Oxfam), Gertraud Gafus (AbL), Anton Salzbrunn (GEW Bayern), Claus Schreer (Stop G7 Elmau), Lena Kougea (Solidarity for all)
  • Diskussionsrunde mit Toni Hofreiter (Bündnis 90/ Die Grünen), Klaus Ernst (Die LINKE) und Johannes Gerken (Jusos)
  • Musik und Kabarett mit Hans Söllner, Hans Well, Arnulf Rating, Rainer von Vielen, David Rovics und Palo Santo
  • Moderation: Tanja Busse und Daniel Unsöld

Anreisevorschlag aus Rosenheim: Treff bis 12:15 im Bahnhof, Abfahrt 12:29 mit Bayernticket

Videos unter:
http://g7-demo.de/mitmachen/videos/

Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA treffen auf den breiten Widerstand der Menschen. Gemeinsam streiten wir dafür, dass endlich beim Klimaschutz ernst gemacht und Armut konsequent bekämpft wird. Zudem soll die Demonstration ein eindrückliches Signal im Vorfeld der Klimakonferenz im Dezember in Paris sein.

Zum Trägerkreis der Demonstration gehören AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft), aufgeMUCkt, BUND Naturschutz, Campact, Grüne und Grüne Jugend, Die Linke, NaturFreunde, OXFAM.

Demonstration und Infostände gegen TTIP/CETA/TISA

18. April 2015
10:00bis16:00

Der Demozug wird um 10.30 Uhr am Bahnhof starten und in Richtung Fußgängerzone ziehen. Dort sind Infostände von diversen Organisationen und Parteien. Der Plan für die Demo ist bisher in etwa: Bahnhofstraße, Münchner Straße, Mittertor. Zur Demo aufgerufen haben Attac, Bund Naturschutz, Die Piraten, Die Linke.

Das Ganze findet im Rahmen eines globalen Aktionstages gegen die Freihandelsabkommen statt.

Zusätzlich soll es noch Infostände geben in: Bad Aibling, Bad Endorf, Bernau, Prien.

Weitere Infos:

http://www.ttip-unfairhandelbar.de/

Die internationale Seite des globalen Aktionstages gegen Freihandel: https://www.globaltradeday.org/

Komplette Pressemeldung hier:

Protest am globalen Aktionstag gegen TTIP und Co.

Demokratie, Umweltschutz und soziale Rechte statt Handelspolitik für Konzerne!

Mit Infoständen und einer Demonstration beteiligen sich Rosenheimer Verbände und Parteien am Samstag, dem 18.4., am weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen, dem „Global Trade Day“. Zur Demonstration, die um 10.30 Uhr am Bahnhof Rosenheim startet, rufen Attac, der Bund Naturschutz, die Piratenpartei und die Partei Die Linke auf. Sie fordern, die Verhandlungen der EU mit den USA (TTIP) sowie zum Dienstleistungsabkommen TiSA zu stoppen und das bereits verhandelte Abkommen mit Kanada (CETA) nicht zu ratifizieren.

Zeitgleich zur Demonstration werden ab 10 Uhr in der Fußgängerzone, am Ludwigsplatz und beim Mittertor, Infostände stehen, auch von weiteren Organisationen, wie z.B. Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP. Dabei werden z.B. noch Unterschriften für die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative gesammelt. Zugleich wird über die Kundgebungen am „Tag der Arbeit“ (1. Mai) und zum G7-Gipfel (2.-8. Juni) informiert, an denen TTIP & Co. jeweils auch Themen sein werden. Am 18.4. sind auch in Bad Aibling, Bad Endorf, Bernau und Prien Infostände gegen die Freihandelsabkommen geplant.

Steffen Storandt vom BUND Naturschutz Rosenheim stellt klar: „Es geht uns nicht darum, gemeinsame Standards für Autoteile wie Blinker oder Rückspiegel zu verhindern. Es geht vielmehr darum, Errungenschaften zu wahren oder zu verbessern, die dem Menschen und seiner Umwelt dienen – zum Beispiel bei der Produktion von Nahrungsmitteln, bei den Rechten der Arbeitnehmer, bei Umwelt- und Verbraucherschutz.“

„Wir sind dagegen, dass die EU-Kommission und die deutsche Regierung versuchen, Handelspolitik im Interesse der großen Konzerne durchzusetzen – nach dem Motto: Freie Fahrt für Konzerne und Banken“, sagt Justus Dallmer von Attac Rosenheim. „Statt dessen setzen wir uns für eine ganz andere Handelspolitik ein, die demokratisch, sozial und ökologisch sein muss, nachzulesen im ‚Alternativen Handelsmandat‘. Dazu müssen aber zuerst CETA, TTIP und TiSA gestoppt werden.“

Bernhard Häusler vom Kreisvorstand der Rosenheimer PIRATEN sieht in TTIP, CETA und TiSA Beispiele dafür, wie Handels- und Investitionspolitik im alleinigen Interesse großer Konzerne gemacht werde. „Die von uns gewählten Volksvertreter haben keinerlei Mitspracherecht bei der inhaltlichen Gestaltung: Was wir also brauchen, ist einen Schutz unserer Demokratie.“

Franz Garnreiter, aktiv bei Attac und Mitarbeiter des Instituts für sozialökologische Wirtschaftsforschung München, misstraut den Unterhändlern: „Wer dermaßen auf der Geheimhaltung des Verhandlungsauftrages und der Zwischenergebnisse besteht, wer Hunderte Konzernvertreter um Rat bittet, aber die gewählten Abgeordneten ausschließt, dem ist nicht zu trauen. Allein deshalb müssen die Verhandlungen gestoppt werden.“

Auch in zahlreichen anderen Städten weltweit tragen Freihandelskritiker am 18. April ihren Protest gegen TTIP und die anderen Abkommen auf die Straße (Karte: www.attac.de/globaltradeday).

Weitere Informationen:

http://www.bund-naturschutz.de/aktionen/stoppt-ttip-und-ceta.html

www.ttip-unfairhandelbar.de

* Attac-Seite zum Global Trade Day am 18.4.:

www.attac.de/globaltradeday

* Attac-Kampagne gegen TTIP:

www.attac.de/ttip

* Attac-Projekt „10.000 Kommunen TTIP-frei“:

http://www.attac.de/ttip-in-kommunen

http://piratenpartei-rosenheim.org/

Alternatives Handelsmandat (Kurzfassung): http://www.fian.de/fileadmin/user_upload/bilder_allgemein/Themen/Landwirtschaft/resumen_ATM-DE-PRINT.pdf

 

gegen TTIP, TISA und CETA Weltweiter Aktionstag

18. April 2015

Aktionstag am 18.4.2015

Infostände, Aktionen, Unterschriftensammlungen in allen Städten und Gemeinden in Stadt und Landkreis Rosenheim

Wir knacken die 2.000.000 Unterschriften für die europäische Bürgerinitiative.

https://stop-ttip.org/

Hier finden Veranstaltungen statt.

Stadt/Gemeinde      Platz/Strasse                Uhrzeit                                      Veranstalter

Rosenheim,              Max-Josefs-Platz          10 – 16 Uhr                               ATTAC

Rosenheim,              Max-Josefs-Platz          10 – 16 Uhr                               ÖDP

Bad Aibling              Marien-Platz                  10 – 16 Uhr                               ÖDP

Gegen TTIP, TISA und CETA – Koordinationstreffen

17. März 2015
19:30

Koordinationstreffen für

Infostände, Aktionen, Unterschriftensammlungen in allen Städten und Gemeinden in Stadt und Landkreis Rosenheim am weltweiten Aktionstag gegen  TTIP, TISA und CETA  18.4.15

Wir knacken die 2.000.000 Unterschriften für die europüische Bürgerinitiative.

https://stop-ttip.org/

Stimme aus dem EU-Parlament: TTIP-Vortrag Sven Giegold

5. November 2014
20:00bis22:30

„Freihandelsabkommen TTIP – Freibrief für Konzerne?“

Vortrag von Sven Giegold, Attac-Mitglied und EU-Parlamentarier aus NRW für Bündnis 90/Die Grünen. Als Wirtschaftswissenschaftler ist er im EU-Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Er ist Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament, Experte für Freihandelsabkommen und Sprecher seiner Fraktion für Wirtschafts- und Finanzpolitik. Seit über 20 Jahren ist er in der Umweltbewegung und in der Evangelischen Kirche aktiv. Er war Mitbegründer von „Attac Deutschland“, dem „Tax Justice Network“ und dem „Institut Solidarische Moderne“ (*).

Im Wirtshaus „Zur Brez’n“, Wittelsbacher Str. 37, 83022 Rosenheim. Eintritt frei!

Veranstalter: Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen.

Unterstützt von Attac Rosenheim.

Weitere Angaben zu Sven Giegold, seine Webseiten usw. auf: http://de.wikipedia.org/wiki/Sven_Giegold und auf http://www.europarl.europa.eu/meps/de/96730/SVEN_GIEGOLD_home.html;jsessionid=F61786F96F2A47DF24D486E7B9D1B20B.node1

Auf Facebook: https://www.facebook.com/sven.giegold/info

 

(*) Das ISM ist eine politische Denkfabrik mit dem Ziel, eine partei- und organisationsübergreifende Debatte unterschiedlicher linker Strömungen zu führen.

In RO: EU-weiter Aktionstag gegen TTIP

11. Oktober 2014
10:00bis15:00

Auch im Landkreis Rosenheim nehmen zahlreiche Initiativen am Aktionstag teil. Wir hörten von Ständen in Rosenheim (ab 10 Uhr Max-Josefs-Platz und vor Salingarten), Wasserburg (ab 11 Uhr Hofstatt) und Bad Aibling (ab 9 Uhr Marienplatz). In Traunstein findet schon am 10.10. eine Demo statt, danach noch ein Vortrag. Siehe auch unten!

TTIP, CETA, TISA – Freihandelsabkommen bedrohen Umwelt, Soziales und Demokratie
Konzerne profitieren, Menschen verlieren

Beispiel TTIP:
Im Geheimen verhandeln Regierende und Konzerne in EU und USA eine transatlantische Freihandelszone. Selbst eigens bestellte Gutachten bezweifeln die Versprechen der geplanten „Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP). Sicher ist nur ein beispielloser Abbau von Umwelt- und Sozialauflagen, Verbraucherschutz- und ArbeitnehmerInnenrechten, Lohnniveaus und demokratischem Rechtsstaat. All diese „Handelshemmnisse“ würden in den geheimen Verhandlungen beseitigt:

– Konzerne sollen Staaten verklagen können, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern.

– Einschränkungen des Handels mit Hormonfleisch und genveränderten Lebensmitteln sollen erschwert werden.

– Energiekonzerne sollen sich die Erlaubnis zum Fracking erklagen können, Bürgerinitiativen machtlos werden.

– Regionale Wirtschaftsförderung soll als „Diskriminierung“ multinationaler Konzerne gelten.

Unsere Alternative:
Solidarischer und ökologischer Welthandel im Interesse von Mensch und Umwelt. Die Grundlagen für eine Wende in der Handelspolitik hat ein Bündnis von 50 Organisationen entwickelt: Das „Alternative Handelsmandat“.

Unsere Forderungen:

1) TTIP-Verhandlungen sofort beenden.

2) Verhandlungsdokumente bei Handels- und Investitionsabkommen sind stets umgehend offenzulegen.

3) Keine Sonderklagerechte für Konzerne – bestehende Verträge müssen geändert werden.

4) Handels- und Investitionspolitik muss dem Gemeinwohl dienen und die Umwelt bewahren.

Ein breites europäisches Bündnis ruft auf zum dezentralen Aktionstag gegen TTIP & Co! Am 11. Oktober 2014 werden zahlreiche Aktionen überall in Europa stattfinden.

Im Zentrum Rosenheims (Münchner Straße und Fußgängerzone/Max-Josefs-Platz) gibt es Infostände ab 10 Uhr! Es beteiligen sich: Attac, Die Piraten, Greenpeace, der Bund Naturschutz und die Grünen/Bündnis 90. (Stand 29.9.14)

Weitere Aktionen (Infostand) ab 11 Uhr in Wasserburg, Hofstatt 13-15; in Bad Aibling steht die ÖDP ab 9 Uhr am Marienplatz; schon am 10.10. in Traunstein (Demo: 17.15 Uhr Bahnhof; Vortrag: 20 Uhr Rathaussaal) . (Stand 9.10.14)

Infos: justusdallmer@hotmail.com / 08061-342 965 oder online (dort sind auch Karten mit hoffentlich allen Veranstaltungen hinterlegt):

www.attac.de/ttip
www.ttip-unfairhandelbar.de
www.alternativetrademandate.org, in Deutsch die Kurzfassung: http://www.fian.de/fileadmin/user_upload/bilder_allgemein/Themen/Landwirtschaft/resumen_ATM-DE-PRINT.pdf

http://www.greenpeace.de/node/14564

http://www.bund-naturschutz.de/themen/wirtschaft/ttip-handelsabkommen.html

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