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Tag: Globalisierung

Vortrag: USA – America First?

29. Juni 2017
19:00bis21:30
19:00bis21:30

USA: die Lebenslage der Arbeiterklasse

Vortrag über die USA im Rahmen der G20 Reihe des Z

mit Conrad Schuhler
Vorsitzender des isw – Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung

Diese Fragen soll der Abend behandeln:

  • Hat das Trump-Konzept des „America First“ eine Chance, die Lebenslage der Arbeiterklasse der USA zu verbessern?
  • Was wird aus dem Gegensatz und dem Widerspruch des global-kosmopolitisch operierenden Kapitals (WallStreet, Silicon Valley) zu Trumps protektionistischem Konzept?
  • Wo stehen die Kräfte gegen den brutalen Neoliberalismus Trumps, der sich auf den weißen Nationalismus stützt und die „Fremden“ und das „Fremde“ zu den Sündenböcken der sozialen Mängel machen will?
  • Wie sieht die Zukunft der Demokratischen Partei aus? Wohin wenden sich die Gewerkschaften? Hat die Green Party als Dritte Partei eine Chance?
  • Wie geht es weiter mit TTIP?


Die Wahl von Trump zum US-Präsidenten kam zustande, weil sich die von der neoliberalen Globalisierung und den politischen Eliten Abgehängten mit dem „business as usual“ nicht mehr zufrieden gaben. Hillary Clinton war die Personifizierung dieses fatalen Zusammenspiels von WallStreet und Washington. Deshalb hat sie die Wahlen verloren. Trumps America first ist die Propagandaformel für: Dass wir darniederliegen, geht zurück auf die Übervorteilung durch die anderen Wettbewerber in der Weltwirtschaft. Die haben uns mit miserablen Verträgen und unlauteren Praktiken – Stichwort: Währungsschwindel – auf die Verliererstraße gebracht. Unsere Industriearbeitsplätze wurden uns von Exportüberschussländern wie China und Deutschland gestohlen.

Im Innern sorgen Latinos und Muslims für wachsende Kriminalität und sinkende Löhne. Sie müssen draußen bleiben, die hier schon Vorhandenen – in den USA sind mindestens 11 Millionen „illegal“ im Land – werden polizeilich zusammengetrieben und außer Landes gebracht. An der Grenze zu Mexiko wird eine riesige Mauer gebaut. Muslime aus bestimmten Länden erhalten keine Einreisevisa mehr.

Die Chinesen, sagt Trump, haben die Mär von der Klimakatastrophe erfunden, um uns weiter zu schaden. Die USA werden alle Klimaabkommen aufkündigen – und auch internationale Handelsverträge wie Nafta, TPP und TTIP. Mit allen Länden wollen die USA neue bilaterale Verträge aushandeln, wo sie ihre überlegene Wirtschaftsstärke ausspielen und ihre militärischen Mittel als offene Drohung einsetzen. Kriegsdrohungen, auch mit Atomwaffen, gehören zum alltäglichen Arsenal dieser Politik.

Im Innern betätigt sich Trump als Abrissbirne für die US-Demokratie. Seine Regierung ist dabei, „alle Teile des Staates aufzulösen, die für das Allgemeinwohl verantwortlich sind und der Profitmaximierung von Großkonzernen und den Reichen im Wege stehen“ (Chomsky). Die Demokratische Partei ist, vom Sanders-Flügel abgesehen, nach wie vor in desolatem Zustand. Die dominierende Obama-Clinton-Gruppe propagiert nicht Arbeiterrechte oder Maßnahmen gegen den Klimawandel, sondern sie konzentriert sich mehr auf die Frage, ob die Russen versucht haben, in den US-Wahlkampf einzugreifen. Eine Lachnummer für die ganze Welt, die weiß, dass die USA nicht nur in allen Weltregionen Wahlen manipuliert, sondern Regierungen gestürzt haben.

Diese Fragen vor allem sollen uns beschäftigen:
Hat das Trump-Konzept des „America First“ eine Chance, die Lebenslage der Arbeiterklasse der USA zu verbessern?
Was wird aus dem Gegensatz und dem Widerspruch des global-kosmopolitisch operierenden Kapitals (WallStreet, Silicon Valley) zu Trumps protektionistischem Konzept?
Wo stehen die Kräfte gegen den brutalen Neoliberalismus Trumps, der sich auf den weißen Nationalismus stützt und die „Fremden“ und das „Fremde“ zu den Sündenböcken der sozialen Mängel machen will?
Wie sieht die Zukunft der Demokratischen Partei aus? Wohin wenden sich die Gewerkschaften? Hat die Green Party als Dritte Partei eine Chance?
Wie geht es weiter mit TTIP?

29.6.2017, Donnerstag, 19:00 Uhr. Im „Z“, Innstr. 45a, Rosenheim.

VeranstalterInnen: das „Z“-Plenum (Attac Rosenheim u.a.). http://z-rosenheim.org/

„Gegenrede“ – „Nach-Lesung“ des G7-Gipfels

28. Juli 2015
19:30bis22:00

Nach der Demo ist vor der Demo
„Gegenrede“ – „Nach-Lesung“ des G7-Gipfels

„Gegenrede“: unter diesem Titel veranstalten Attac Rosenheim und der Verein für bodenständige Kultur e.V. (VfbK) eine Lesung in der „Vetternwirtschaft“ (Oberaustr. 2; Rosenheim). Am Dienstag, dem 28. Juli, um 19.30 Uhr werden die Texte den vergangenen G7-Gipfel kritisch kommentieren, die Frage nach einer „besseren Welt“ stellen und auf die nächste bundesweite Großveranstaltung in Berlin vorbereiten.

Dabei lesen Rosenheimer Schauspieler*innen und Attac-Aktive teils eigens zum G7-Gipfel geschriebene, neue Texte von Literat*innen (u. a. Frank-Markus Barwasser [„Pelzig“], Azar Mortazavi, Steven Uhly) und Publizist*innen (u. a. Jean Ziegler, Fabian Scheidler). Diese Texte werden ergänzt durch Beiträge vom „Internationalen Gipfel der Alternativen“ (u.a. Gertrud Garfus, Hubert Weiger), der am 3./4. Juni in München stattfand. Auf ihm wurden Konzepte für einen sozialökologischen Umbau der Weltwirtschaft diskutiert.

Im Anschluss an die Lesung soll die Mobilisierung zur Großdemonstration „Stopp TTIP & CETA! Für einen gerechten Welthandel!“ am 10.10.15 in Berlin besprochen werden. In Südbayern gibt es bereits Pläne, gemeinsame Fahrten nach Berlin zu organisieren. Eine bundesweite „Speaker’s Tour“ soll zuvor noch zwei Gäste aus Westafrika nach Deutschland bringen, die auch in Rosenheim zu den Folgen internationaler Handelsabkommen für den globalen „Süden“ sprechen sollen, zu den Fällen der sog. „EPA“s, der Economic Partnership Agreements“, d.h. der Freihandelsabkommen zwischen der EU und AKP-Staaten.

Infos zur Demonstration am 10.10., 12 Uhr, Berlin Hauptbahnhof:
http://ttip-demo.de/home/

 

Alternativgipfel (Teil II)

4. Juni 2015
09:00bis22:00

Der Anlass für den Alternativgipfel, der in München stattfindet: Am 7. und 8. Juni 2015 trifft sich die „Gruppe der Sieben“ (G7) auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen. Dort wollen die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, der USA, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Kanadas über Außen- und Sicherheitspolitik, Probleme der Weltwirtschaft, des Klimawandels und Entwicklungsfragen beratschlagen.

Mit dem „Gipfel der Alternativen“ soll die Kritik an der Politik der G7 in die Öffentlichkeit getragen werden.
Die vielfältigen globalen Krisen sind u.a. eine Folge der herrschenden Politik. Als Alternativen sollen ökonomische, ökologische, menschenrechtliche und friedenspolitische Ansätze vorgestellt und diskutiert werden.

Veranstalter sind zahlreiche Verbände, zB Bund Naturschutz, FIAN, Weed, Attac, AbL, Brot für die Welt, Misereor, Inkota, NordSüdForum, Ärzte der Welt, Oxfam… Siehe http://www.alternativgipfel.org/veranstalter/

Die Öffentlichkeit ist willkommen (anders als beim G7-Gipfel).

Von Rosenheim bietet es sich am 4.6. an, mit dem Zug um ca. 7.30 Uhr ab dem Bahnhof zu fahren. Treffen am besten dann gegen 7.15 Uhr in der Bahnhofshalle.

Das Programm, siehe: http://www.alternativgipfel.org/ ist wie unten. Bitte meldet Eure Teilnahme beim Gipfel selbst an! Der Gipfel begann am 3. Juni. Kostenbeitrag: EUR 10,-/5,-

Donnerstag, 4. Juni 2015:

  • 9.00 Uhr Podium II:   Freiheizhalle
    Die Welt im Ausverkauf: 
    Wachstumsdogma, Klimawandel, Folgen für den globalen Süden und Flucht/Migration 
    Jayati Ghosh (Professorin an der Jawaharlal Nehru University, New Delhi),
    Hubert Weiger (Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland), Luis Muchanga (Geschäftsführer UNAC, Mosambik),
    Gertraud Gafus (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e. V.),
    Tina Keller (Mitglied im Koordinierungskreis von Attac D und Anti-Kohle Aktivistin)
    Moderation: Stefanie Kron (Rosa-Luxemburg-Stiftung)
  • 10.45 Uhr Pause, Weg zu den Workshops
  • 11.30 Uhr Workshop – Phase I   (s. unter Workshops)
    Freiheizhalle, EineWeltHaus, Feierwerk, Gewerkschaftshaus, Kurt EisnerVerein, Kulturladen Westend
  • 13.15 Uhr Mittagspause
    Volxküchen am Feierwerk und EineWeltHaus
  • 14.15 -16:00 Uhr Workshop-Phase II (s. unter Workshops)
    Freiheizhalle, EineWeltHaus, Feierwerk, Gewerkschaftshaus, Kurt EisnerVerein, Kulturladen Westend

Aufgrund der stattfindenden Demonstration gegen die G7-Politik und Freihandelsabkommen TTIP, TISA & Co wurde das Programm des Alternativgipfels verkürzt.

Um 17.00 Uhr findet die Demo-Abschlusskundgebung auf dem Odeonsplatz mit Jean Ziegler u.a. statt.

Ab 20:00 Uhr DEINE STIMME GEGEN ARMUT-Festival, Feierwerk
Infos: http://www.deine-stimme-gegen-armut.de/aktiv-werden/deine-stimme-gegen-armut-festival.html

Alternativgipfel (Anlass G7-Gipfel)

3. Juni 2015
17:00bis23:00

Der Anlass für den Alternativgipfel, der in München stattfindet: Am 7. und 8. Juni 2015 trifft sich die „Gruppe der Sieben“ (G7) auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen. Dort wollen die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, der USA, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Kanadas über Außen- und Sicherheitspolitik, Probleme der Weltwirtschaft, des Klimawandels und Entwicklungsfragen beratschlagen.

Mit dem „Gipfel der Alternativen“ soll die Kritik an der Politik der G7 in die Öffentlichkeit getragen werden.
Die vielfältigen globalen Krisen sind u.a. eine Folge der herrschenden Politik. Als Alternativen sollen ökonomische, ökologische, menschenrechtliche und friedenspolitische Ansätze vorgestellt und diskutiert werden.

Die Öffentlichkeit ist willkommen (anders als beim G7-Gipfel). Veranstalter sind zahlreiche Verbände, zB Bund Naturschutz, FIAN, Weed, Attac, AbL, Brot für die Welt, Misereor, Inkota, NordSüdForum, Ärzte der Welt, Oxfam… Siehe http://www.alternativgipfel.org/veranstalter/

Von Rosenheim bietet es sich an, mit dem Zug um ca. 15.30 Uhr ab dem Bahnhof zu fahren. Treffen am besten dann gegen 15.15 Uhr in der Bahnhofshalle.

Das Programm, siehe: http://www.alternativgipfel.org/ ist wie unten. Bitte meldet Eure Teilnahme beim Gipfel selbst an! Der Gipfel geht dann am 4. Juni weiter. Kostenbeitrag: EUR 10,-/5,-

Mittwoch, 3. Juni 2015: Freiheizhalle

  • Ankommen und Anmeldung
  • 17.00 Uhr Begrüßung
  • 17.15 Uhr Eröffnungsvortrag:
    Die Politik der G7, die aktuellen globalen Krisen und mögliche Alternativen
    mit Prof. Jayati Ghosh (Professorin an der Jawaharlal Nehru University, New Delhi/Indien; Exekutivsekretärin der International Development Associates)
  • 18.30 Uhr Pause
  • 19.00 Uhr Podium I:
    Globale Machtverhältnisse, Freihandelsregime und die Wiederkehr von Kriegen
    Jean Ziegler (Vizepräsident des beratenden Ausschusses des UNO Menschenrechtsrates / Autor des Buches „Ändere die Welt!“ (2015)),
    Conrad Schuhler (Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.),
    Sinan Birdal (Professor an der Universität Istanbul/Türkei),
    Liliana Uribe (Menschenrechtsanwältin, Kolumbien)
    Moderation: Ulrike Herrmann (Wirtschaftsredakteurin, taz)
  • 21.00 Uhr Theaterstück „Gipfelstürmer“ vom Nö-Theater Köln
    http://www.noetheater.de/?album=gipfelstuermer
    nötheater – Gipfelstürmer final

Bamako (Spielfilm aus Mali, 2006)

26. Juli 2015
19:00bis21:45

Attac Rosenheim und Juma-Film zeigen im „Z“ (Innstr. 45a; Rosenheim) den Film „Bamako“ (Mali, Frankreich, USA; 2006) von Abderrahmane Sissako. Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe „Asyl ist Menschenrecht“ des Initiativkreises Migration.

Zum Film:

Melé ist Sängerin in einer Bar, ihr Mann arbeitslos. Sie teilen sich mit anderen Bewohnern den Hinterhof eines Hauses in Malis Hauptstadt Bamako, der zudem noch von Hühnern und Ziegen bevölkert wird, durch den Hochzeitsgesellschaften ziehen und wo regelmäßig der große Waschtag zelebriert wird. Und mitten in diesem bunten Kosmos des afrikanischen Alltagslebens findet eine Gerichtsverhandlung statt, in der Vertreter der afrikanischen Zivilgesellschaft Klage erheben gegen die Aktivitäten des internationalen Währungsfonds IWF und die Entwicklungspolitik der Weltbank, die mit ihren Projekten und Planungen das Land zugrunde richten. Doch während der Prozess spannungsgeladen mit Zeugenberichten und Plädoyers voranschreitet, geht das Leben im Hof munter seinen normalen Gang. Hier vermischen sich die Alltagsgeschäfte mit der sonst so gedämpften Sphäre der exklusiven Gerichtssäle der Hauptstadt. Und Hollywoodstar Danny Glover liefert sich in einer ironischen Einlage ein wildes Shootout im Stil des Italowesterns.

Auf brillante Weise zeigt Regisseur Abderrahmane Sissako im Kontrast von Gerichtsverhandlung und Alltagsleben, wie die nördliche Welt mit der südlichen umgeht. Erdrückt von Schulden und bemüht sich anzupassen, kämpft der afrikanische Kontinent ums Überleben. Immer dringlicher wird die Notwendigkeit, im Namen all derer zu sprechen, die nicht die Möglichkeit haben, sich Gehör zu verschaffen. Dieses weltweit beachtete afrikanische Kinoprojekt drehte der Regisseur im wesentlichen im Hof des Hauses seines Vaters, in dem er auch aufgewachsen ist.

Sissako macht deutlich, dass das geplünderte und geknebelte Afrika weniger ein Opfer seiner Armut als vielmehr seines Reichtums ist. Dabei gibt Sissako in seinem Film den Frauen als Zeugen, Ankläger oder einen breiten Raum, denn: „Die Rolle der Frauen ist für Afrika viel wichtiger, als die Rolle der Männer“.


Mali, Frankreich, USA; 2006, 115 Min.

Buch und Regie: Abderrahmane Sissako.

Darsteller: Aissa Maiga, Hélène Traoré, Haméye Mahalmadane, William Bourdon, Danny Glover.

Originalfassung mit deutschen Untertiteln.


Cannes 2006: Selection officiel; Rencontres Paris Cinema 2006: Grand prix du public.

Der Film wurde empfohlen vom Nürnberger Filmfestival der Menschenrechte http://filmfestival-der-menschenrechte.de/features.html

Er läuft im Rahmen einer Veranstaltungsreihe des Initiativkreises Migration, vom 17.7.-2.8. in Rosenheim, unter dem Motto: „Asyl ist Menschenrecht“. Dabei ist in der VHS eine Ausstellung zum Thema zu sehen, am Salzstadel ein Flüchtlingszelt des UNHCR, es gibt „Comedy“, Vorträge und ein Forumtheater. Weitere Infos: http://migrationrosenheim.blogsport.de/asyl-ist-menschenrecht/

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Kurzbeschreibung:

In Bamako, der Hauptstadt Malis, teilen sich die Sängerin Melé und ihr arbeitsloser Mann mit Hühnern, Ziegen und anderen Bewohnern einen Hinterhof. Neben Hochzeitsgesellschaften und Waschtagen findet dort eine Gerichtsverhandlung statt: Vertreter der afrikanischen Zivilgesellschaft klagen gegen die Politik des internationalen Währungsfonds IWF und der Weltbank, die mit ihren Projekten das Land zugrunde richten. Regisseur Sissako lässt Ankläger, Zeugen und Verteidiger auftreten, er gibt den Frauen breiten Raum, es werden Szenen einer afrikanischen Emigration nach Europa und eines fiktiven Westerns gezeigt. Der immer noch aktuelle Film zeigt, wie die nördliche Welt mit dem Süden umgeht, der um sein Überleben kämpft.

Theater „Gipfelstürmer“ zum G7-Gipfel

2. Juni 2015
20:00bis22:00

VfbK und Vetternwirtschaft präsentieren:

Gipfelstürmer – History is a work in progress

Ein Theaterstück anlässlich des G7-Gipfels 2015 in Elmau

Di., 2. Juni 2015, 20 Uhr – Vetternwirtschaft Rosenheim

Ein Gastspiel des Nö-Theaters und des Freien Werkstatttheaters Köln.

„Ein Abend über Hoffnungen, Wünsche und Ängste.

Anfang Juni versammeln sich Staats- und Regierungschefs zum G7-Gipfel. GipfelgegnerInnen rufen zu Demonstrationen und Blockaden auf, sie prangern mangelnde Transparenz und demokratische Kontrolle des Gremiums an und kritisieren die einseitige Wachstumslogik.

Gemeinsam mit dem nö theater begeben sich die Zuschauer auf die Barrikade, die die einzige Zufahrtsstraße zum kommenden G7-Gipfel abschneidet. Dort beginnt die Suche nach Sinn und Erfolgschancen von Protestbewegungen, nach der Hoffnung, die hinter jedem Protest steckt und nach dem richtigen Leben im falschen. Das Stück reagiert auf politische und organisatorische Veränderungen rund um den Gipfel und nimmt in jeder Vorstellung eine neue Gestalt an.

‚Die Funktion von Kunst besteht darin, die Wirklichkeit unmöglich zu machen‘ (Heiner Müller)“

Eine Koproduktion des Nö-Theaters Köln und der Freien Werkstattbühne Köln zu Gast beim VfbK Rosenheim, dem Verein für bodenständige Kultur eV.

 Attac Rosenheim und der Verein für Bodenständige Kultur (VfbK) luden das Nö-Theater ein, das im Umfeld der Kölner Theaterakademie entstanden ist. Mit Unterstützung der Theaterwerkstatt Rosenheim e.V., dem Theater Zwischen-T-Raum Rosenheim e.V. und dem Kurt Eisner-Verein für politische Bildung in Bayern e.V. (Kooperationspartner der Rosa Luxemburg-Stiftung).

 

In Köln wurde das Stück gefördert durch:

Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW und den Oberbürgermeister der Stadt Köln, Kulturamt.

Karten: www.vfbk.net oder 08031-44345

Webseiten der beiden Kölner Theater:

http://www.noetheater.de/?album=gipfelstuermer

Fotos dazu hier bei Freies Werkstatt Theater Köln (Koproduzent):

http://www.fwt-koeln.de/index.php/gipfelstuermer.html

Das Stück gastiert auch am 3.6. in München beim „Gipfel der Alternativen“, dessen Besuch wir ebenso empfehlen: http://www.alternativgipfel.org/

www.kurt-eisner-verein.de

www.rosalux.de

 

 

 

Stimme aus dem EU-Parlament: TTIP-Vortrag Sven Giegold

5. November 2014
20:00bis22:30

„Freihandelsabkommen TTIP – Freibrief für Konzerne?“

Vortrag von Sven Giegold, Attac-Mitglied und EU-Parlamentarier aus NRW für Bündnis 90/Die Grünen. Als Wirtschaftswissenschaftler ist er im EU-Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Er ist Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament, Experte für Freihandelsabkommen und Sprecher seiner Fraktion für Wirtschafts- und Finanzpolitik. Seit über 20 Jahren ist er in der Umweltbewegung und in der Evangelischen Kirche aktiv. Er war Mitbegründer von „Attac Deutschland“, dem „Tax Justice Network“ und dem „Institut Solidarische Moderne“ (*).

Im Wirtshaus „Zur Brez’n“, Wittelsbacher Str. 37, 83022 Rosenheim. Eintritt frei!

Veranstalter: Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen.

Unterstützt von Attac Rosenheim.

Weitere Angaben zu Sven Giegold, seine Webseiten usw. auf: http://de.wikipedia.org/wiki/Sven_Giegold und auf http://www.europarl.europa.eu/meps/de/96730/SVEN_GIEGOLD_home.html;jsessionid=F61786F96F2A47DF24D486E7B9D1B20B.node1

Auf Facebook: https://www.facebook.com/sven.giegold/info

 

(*) Das ISM ist eine politische Denkfabrik mit dem Ziel, eine partei- und organisationsübergreifende Debatte unterschiedlicher linker Strömungen zu führen.

TTIP, CETA, TISA, TAFTA – ein Vortrag

23. September 2014
19:30bis21:45

Der Publizist Dr. Fritz Glunk spricht zu den Gefahren des „freien Handels“. Es gibt diverse Freihandelsabkommen, die zur Zeit von der EU verhandelt werden. Bei allen droht ein Abbau von Verbraucherrechten, Umweltschutz und sozialen Standards. (Veranstalter: Ortsverband Bündnis ’90 / Die Grünen Bad Aibling, mit Unterstützung von Attac Rosenheim)

Zum Referenten: http://de.wikipedia.org/wiki/Fritz_R._Glunk

Greenpeace kommentiert zu dem Thema: http://www.greenpeace.de/themen/ttip-handel-mit-risiko

Die Kampagnenseite bei Attac: http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/freihandelsfalle-ttip/

Der Gasthof Kriechbaumer liegt in Mietraching, am Rand von Bad Aibling. Zu Fuß ist es relativ weit vom Bahnhof, per Rad aber kein Problem.

Dr. Glunk schildert seine Thesen:

Für die nahe Zukunft Europas werden im Geheimen drei sogenannte Freihandelsabkommen verhandelt: die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), das Kanada-Europa-Handelsabkommen (CETA) und das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen TiSA)

Alle drei geplanten Geheimabkommen sind völkerrechtliche Verträge und gehen damit europäischem und deutschem Recht vor. Und mit jedem dieser Abkommen drohen Gefahren für soziale und Umweltstandards, für die öffentliche Daseinsvorsorge und die Demokratie.

Verschärft werden diese Gefahren durch die Klagemöglichkeiten für Investoren, sobald sie ihre Geschäftsmöglichkeiten durch staatliche Maßnahmen („Investitionshindernisse“) gefährdet sehen. Die Verstärkung von Arbeitsrechten, Umweltschutz- und sozialen Standards wird damit so gut wie unmöglich gemacht.

Gefährdet ist auch die Unabhängigkeit der kommunalen Daseinsvorsorge. Hier soll bei Beschaffung und Konzessionen, wie man sagt, „der Markt geöffnet“ werden, was der Privatisierung der öffentlichen Dienste gewollt Tür und Tor öffnet. Die Staaten sollen sich verpflichten, eine einmal durchgeführte Privatisierung nie mehr rückgängig zu machen; das bedeutet ein allgemeines Verbot jeder Re-Regulierung und Re-Kommunalisierung. Damit wird der politische Handlungsspielraum der EU-Staaten auf nur noch eine, die neoliberale Wirtschaftspolitik beschränkt.

Die Klagerechte der Konzerne erheben private Unternehmen in den Rang souveräner Staaten. Der Schiedsspruch der Anwälte, die über die Investorenklage entscheiden, ist unanfechtbar, der Staat muss den dort beschlossenen Schadensersatz leisten. Hier entscheiden also Privatpersonen, nicht gewählte Abgeordnete über die Verwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe.

Das deutliche Ziel dieser Abkommen ist die Entmündigung des Staatsbürgers, dem politische Rechte genommen werden, stattdessen soll er nur noch als Konsument funktionieren. So wird die Lebenswelt der Menschen allmählich weltweit kommerzialisiert.

Hier noch was: Werner Rügemers Anti-TTIP-Aufruf unterzeichnen! Damit sich bundesweit und auf europäischer Ebene immer mehr Widerstand erhebt, kann eine persönliche Unterschrift gegen die neoliberalen Freihandelsprojekte nur helfen. Deshalb unterschreibt wie Werner Rügemer auf seiner Website:http://arbeitsunrecht.de/ttip-stop/ttip/Dr. Rügemer ist investigativer Journalist, im wissenschaftlichen Beirat von Attac, war schon in Rosenheim zu Gast und absolut korrekt. http://de.wikipedia.org/wiki/Werner_R%C3%BCgemer

 

Konsumkritische Stadtführung

9. November 2013
11:00bis12:30

Konsumkritischer Stadtrundgang in Rosenheim
Die internationalen Spuren unseres Konsums

Die Greenpeace-Jugend Rosenheim lädt zu einem Stadtrundgang zu den Themen Globalisierung und nachhaltiger Konsum.

Auf dem Weg durch die Innenstadt will Greenpeace zeigen, wie sehr Globalisierung längst ein Teil des Alltags geworden ist. Der Rundgang folgt den Spuren alltäglicher Verbrauchsgüter, die auf ihrem Weg in das Geschäft um die Ecke oft die ganze Welt umreisen. Zugleich soll deutlich werden, welche Alternativen die Konsument_innen haben, wie sie Einfluss auf weltweit agierende Unternehmen ausüben können.

Treffpunkt ist  um 11 Uhr am Mittertor in Rosenheim. Der Rundgang dauert etwa 90 Minuten, die Teilnahme ist kostenlos. Bei starkem Regen muss die Veranstaltung entfallen. Für Gruppen sind nach Absprache auch Sondertermine möglich.

Ein Projekt von Weltbewusst mit Unterstützung von Greenpeace.
Kontakt: jugend@rosenheim.greenpeace.de, info@rosenheim.greenpeace.de
Infos: http://www.weltbewusst.org/

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