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Selbstorganisierte Bürgerinitiative im Endspurt

Rosenheim: Bereits 24801 Menschen haben nach Informationen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in der Postleitzahlenzone 83 den Stopp der Freihandelsabkommen mit den USA und mit Kanada gefordert. Noch bis zum 6. Oktober besteht die Möglichkeit, die Aktion „Stop TTIP“ zu unterzeichnen.

Gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen hatte der BUND die Protestaktion als selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative vor knapp einem Jahr gestartet. Mittlerweile ist das Bündnis auf über 500 Organisationen aus ganz Europa angewachsen. „Stop TTIP“ wurde bisher von fast 3 Millionen Menschen unterzeichnet – damit ist die Aktion erfolgreicher als alle bisherigen Europäischen Bürgerinitiativen.

„Stop TTIP“ fordert die Institutionen der EU und die Mitgliedstaaten auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.

TTIP und CETA werden geheim verhandelt, obwohl sie uns alle betreffen. Was an die Öffentlichkeit dringt, ist nicht im Sinne der Bevölkerung, sondern dient vor allem mächtigen Lobbygruppen und Großkonzernen. Die Verträge greifen tief in die kommunale Selbstverwaltung ein. Sie gefährden Demokratie, Rechtsstaat, Kulturförderung sowie hart erkämpfte und bewährte Umwelt- und Verbraucherschutz-Standards. Außerdem bringen sie Nachteile für viele Länder des globalen Südens, die wir verhindern möchten.

Die Signale dafür, dass der Protest in Brüssel nicht mehr überhört werden kann, sind ermutigend. Die EU-Kommission sah sich aufgrund des großen öffentlichen Drucks immerhin gezwungen, einige Dokumente zu veröffentlichen. Zudem gab es heftige Debatten zu TTIP im europäischen Parlament. Wir haben bereits kräftig Sand in die TTIP-Mühlen gestreut, müssen aber weiter Druck machen, um die Abkommen zu verhindern!

Unterzeichnen…

Zur Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin fahren…

 

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